Berlin, 5. Dezember 2016. Zum Ausgang des italienischen Referendums über eine Verfassungsreform erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament: “Herzliche Glückwünsche an Beppe Grillo und Gratulation an die Italiener zu ihrem demokratischen Votum. Es ist richtig, dass Beppe Grillo und die 5-Sterne-Bewegung nun ein Referendum über den […]

Berlin, 2. Dezember 2016. Zum anstehenden Referendum über gravierende Änderungen der italienischen Verfassung, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „In Italien steht am Wochenende ein Referendum über eine Verfassungsreform an. Regierungschef Renzi will die demokratischen Rechte in Italien einschränken. Wahlergebnisse sollen danach zu Gunsten der stärksten Partei verzerrt werden. Die Hürden für direkte Demokratie sollen angehoben werden. […]

Berlin, 2. Dezember 2016. Zu den gestiegenen Migrantenzahlen im November 2016 erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Allem Schönreden der Kanzlerin zum Trotz steigen die Migrantenzahlen aktuell wieder. Dieser unglückliche Umstand beweist, dass all die zaghaften Maßnahmen von de Maizière und Merkel überhaupt nichts bewirkt haben. Die Grenzen sind immer noch offen. Die Anreize, um […]

Berlin, 2. Dezember 2016. Zu den Plänen von Frau von der Leyen erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Was im BMVg neuerdings ‚Personalstrategie der Bundeswehr‘ genannt wird, ist nichts Anderes als deren Abschaffung. Wenn von der Leyen aus selbstverschuldeter Personalnot Ausländer in die Bundeswehr holen will, rührt sie an den Grundsätzen des Soldatenberufs und kreiert eine Söldnerarmee […]

Berlin, 30. November 2016. Zum scheinbaren Umdenken bei den Altparteien erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Sobald Wahlen ins Haus stehen, scheinen die Altparteien schnell zu lernen. Thomas Strobl plädiert auf einmal für ein schnelleres Abschiebeverfahren in Baden-Württemberg. Plötzlich mahnt Sigmar Gabriel seine Genossen an, es mit der ‚political correctness‘ nicht allzu sehr zu übertreiben […]

Berlin, 30. November 2016. Zu den Zuständen unter Rot-Grün erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Ob in Berlin, NRW oder anderswo: Überall dort, wo Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün regiert, herrschen chaotische Zustände bis hin zum Staatsversagen. Im Berliner Tiergarten kampieren mittlerweile Duzende völlig verwahrloste Osteuropäer, produzieren hunderte von Kubikmetern Müll und wildern Schwäne und Kaninchen. Der Grüne Bezirksbürgermeister […]

Berlin, 30. November 2016. Zum öffentlichen Umgang mit dem Brexit in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Die hysterischen Reaktionen deutscher Politiker, Medien und sogenannter Experten haben sich als ideologiegesteuerte Panikmache entpuppt. Das durch Spekulanten unter Druck gesetzte britische Pfund erholt sich seit vielen Wochen. Entgegen allen Unkenrufen verzeichnet die britische Wirtschaft weiterhin gute Wachstumsraten. Auf […]

Berlin, 29. November 2016. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen ein Kopftuchverbot in Kitas erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Das Urteil, Kopftücher in Kindertagesstätten zuzulassen, ist eine fundamentale Fehlentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Das Kopftuch ist ein religiöses Symbol und es steht darüber hinaus für Unterdrückung und Minderwertigkeit der Frau. Es steht damit diametral zu den Werten […]

Berlin, 25. November 2016. Zu den Ergebnissen des Rentengipfels erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Die große Koalition verteilt schon wieder Gelder kommender Generationen. Die strukturellen Probleme des Rentensystems bleiben dabei weiter völlig unangetastet. Viele Ungerechtigkeiten, welche das Rentensystem beinhaltet, bleiben ebenso bestehen. Es kann nicht sein, dass Mütter, die dafür sorgen, dass auch morgen noch in […]

Berlin, 25. November 2016. Zu der Drohung Erdoğans, in Reaktion auf das vom EU-Parlament geforderte “Aussetzen der Beitrittsverhandlungen” die türkischen Grenzen für Migranten wieder zu öffnen, erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament und stellv. Vorsitzende der AfD: “Erdoğan zeigt, dass er nie verlässlicher Partner Deutschlands oder der EU war. Mit seiner […]