Berlin, 14. November 2016. Zur der Forderung von CDU-Politiker Volker Kauder, eine europäische Armee voranzutreiben, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Kauder und von der Leyen wollen angesichts der Trump-Wahl eine europäische Armee vorantreiben. Das zeugt wieder einmal von Aktionismus und vollkommenen Unverständnis für einen strukturierten und sinnvollen Aufbau der europäischen Streitkräfte. Von der Leyen sollte zunächst […]

Berlin, 11. November 2016. Zur Wirtschafts- und Sozialpolitik in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Belastung der Mittelschicht in Deutschland ist bei weitem zu hoch. Facharbeiter, Angestellte und kleine Mittelständler sind eine tragende Säule unserer Gesellschaft, die von der Politik viel zu stark vernachlässigt wird. Die Einkommensteuerbelastung, besonders durch die kalte Progression, muss endlich bekämpft […]

Berlin, 9. November 2016. Zum Wahlsieg von Donald Trump erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Wir gratulieren Donald Trump zu seinem grandiosen Wahlsieg. Sein Sieg ist ein gutes Signal für die Welt und markiert eine Zeitenwende. Genauso wie die AfD in Deutschland hat Trump es im US-Wahlkampf verstanden, die Sorgen und Nöte der Menschen aufzugreifen und […]

Berlin, 8. November 2016. Zum 60. Geburtstag der Landeszentrale für politische Bildung in Berlin gratuliert trotz der Ankündigung dessen Leiters Gill, die AfD in seine Veranstaltungen nicht einzubeziehen, AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Herzlichen Glückwunsch! Ich bin als Fraktionsvorsitzender der AfD heute Abend als Gast zu den Feierlichkeiten ins Amerikahaus eingeladen worden. Aber warum soll die AfD zwar mitfeiern, aber […]

Berlin, 8. November 2016. Zum Thema Rente erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Seit Jahrzehnten ist die Katastrophe, auf die unser Rentensystem zusteuert, bekannt. Seit Jahrzenten unternehmen die etablierten Parteien nichts, um diese Katastrophe abzuwenden. Alle vier Jahre, pünktlich vor den Bundestagswahlen, überbieten sich dann die Altpolitiker mit teils absurden Plattitüden. Nach den Wahlen passiert aber jedes […]

Berlin, 8. November 2016. Zur Forderung der SPD, ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild einzuführen, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „AfD wirkt. Mittlerweile haben alle etablierten Parteien die ein oder andere AfD-Forderung übernommen. Allen voran die CSU, die auf ihrem jüngsten Parteitag ein ‚AfD-Programm light‘ verabschiedet hat. Nicht genug damit, dass de Maizière immer wieder […]

Berlin, 7. November 2016. Zur Absicht des BMI, auf hoher See gerettete Migranten direkt nach Nordafrika zurückzubringen, erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch: „Der Presse ist zu entnehmen, dass das Bundesinnenministerium Pläne hat, auf hoher See gerettete Migranten direkt nach Nordafrika zurück zu bringen. Dass der Innenminister dieses Konzept der Alternative für Deutschland aufnimmt, […]

Berlin, 4. November 2016. Die künftige rot-rot-grüne Regierung in Berlin will rechtlich fällige Abschiebungen nicht mehr durchführen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Schon heute werden rechtlich fällige Abschiebungen nur noch in verschwindend geringer Zahl vorgenommen. Die Abschiebequote ist bundesweit jämmerlich niedrig. Jetzt setzt die künftige rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin noch eins drauf, indem sie Abschiebungen […]

Berlin, 4. November 2016. Zu der schwarzen Null im Bundeshaushalt von Bundesfinanzminister Schäuble erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Bundesfinanzminister Schäuble lässt sich gerne für seinen ausgeglichenen Haushalt loben. Dass dies nicht sein Verdienst ist, sondern der Staat auf Kosten der Sparer vom Nullzins der EZB profitiert, ist eigentlich lange bekannt. Damit aber nicht genug. Um den […]

Berlin, 3. November 2016. Zu den Äußerungen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Özoguz erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Es ist absurd, dass sich just die Integrationsbeauftragte Özoguz für Kinderehen ausspricht. Kinderehen sind nichts weiter als Vergewaltigung von Minderjährigen und ein Hindernis für die Integration in unsere Gesellschaft. Frau Özoguz hat anscheinend nicht verstanden, dass Integrieren […]