Berlin, 15. August 2017. Zur Asylklage-Flut an deutschen Verwaltungsgerichten erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: “Wir müssen in ureigenen Interesse unsere Gerichte gegen die Flut von Asylklagen schützen. Es darf nicht sein, dass die Verwaltungsgerichte in zum größten Teil unberechtigten Asylklagen untergehen und gleichzeitig, wenn denn dann ein Urteil gefällt wird, ihnen die Politik in den […]

Berlin, 15. August 2017. Nach zahlreichen Klagen hat das Bundesverfassungsgericht Bedenken gegen Käufe von Staatsanleihen durch die EZB geäußert und den Fall zur Beurteilung an den Europäischen Gerichtshof überwiesen. Aus Sicht von Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD, reicht das nicht aus: „Es ist ein kleines positives Signal, dass das Bundesverfassungsgericht endlich aktiv wird. Allerdings kommt […]

Berlin, 15. August 2017. Der Zusammenbruch mehrerer Bundeswehrsoldaten bei Übungsmärschen, wobei ein Soldat zu Tode kam, rückt die Personalprobleme der Bundeswehr in den Fokus. AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski erklärt dazu: „Die Bundeswehr hat ein durch die Politik verursachtes Personalproblem. Mit dem Ende der Wehrpflicht ist der Bundeswehr ein wichtiges Mittel zur Personalgewinnung genommen worden. Um den […]

Berlin, 14. August 2017. Zu Koalitionsaussagen von Politikern der etablierten Parteien sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Die Altparteien zeigen immer deutlicher, wie austauschbar sie sind. Mit der Aussage, er könne sich auch im Bund eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen vorstellen, liefert der CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, einen weiteren Beleg dafür. Ob rot, grün, […]

Berlin, 13. August 2017. Zu den aktuellen Asylzahlen der Bundespolizei erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Die Regierung Merkel verletzt konstant das Grundgesetz und das Dublin-Abkommen – und das ohne Not oder Zwang. Das ergeben die neuen Asyl-Zahlen der Bundespolizei, nach denen lediglich 903 von rund 280.000 Asylsuchenden 2016 nach Deutschland hätten einreisen dürfen. Alle anderen […]

Berlin, 11. August 2017. Zum Nordkorea-Konflikt erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Im Nordkorea-Konflikt muss die Spirale der verbalen Eskalation verlassen werden. Schon die Geschichte zeigt, dass Säbelrasseln nicht den Frieden bewahrt, sondern die Kriegsgefahr erhöht. Es handelt sich hierbei nicht nur um einen regionalen Konflikt. Zusätzlich zu der atomaren Bedrohung durch Nordkorea selber, wären im Fall […]

Berlin, 11. August 2017. Mehr als 850 Abschiebungen sind in diesem Jahr bereits gescheitert, bei 263 davon war die Wehrhaftigkeit der Ausreisepflichtigen ursächlich hierfür. Der Personalaufwand stieg um mehr als 40%. Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD, fordert deshalb ein Umdenken: “Dass abgelehnte Asylbewerber deshalb nicht abgeschoben werden können, weil sie sich zu heftig wehren, hört […]

Berlin, 10. August 2017. Zu der anstehenden Neuwahl in Niedersachsen sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Niedersachsen ist derzeit ein Sinnbild für die politischen Verhältnisse in Deutschland. Wo lustig von Grün bis Schwarz gewechselt werden kann, geht es nicht mehr um Inhalte. Die Diskussion, ob nun Schwarz-Gelb oder Rot-Grün die Mehrheit bekommt, ist eine reine Scheindebatte. Inhaltlich […]

Berlin, 10. August 2017. Die Gängelei der Fahrzeughersteller nimmt kein Ende. Auf “zu schmutzig” folgt nun “zu laut”, verschiedene Automarken und Motorräder sollen die zulässigen Lärmgrenzen überschreiten. Der Bund für Naturschutz und Umwelt (BUND) stellt bereits einen Vergleich zum Dieselskandal her. Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD: “Es war nur eine Frage der Zeit, bis auch […]

Berlin, 8. August 2017. Zur Berichterstattung über den amerikanischen Präsidenten Donald Trump in Deutschland sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Nicht ein Tag vergeht, ohne dass sich die deutschen Medien mit Negativberichterstattung über den amerikanischen Präsidenten überschlagen. Verfolgt man die Berichterstattung zu Trump seit seiner Amtseinführung, könnte man meinen, außer politischen und juristischen Niederlagen und Skandalen brächte […]