Berlin, 2. August 2017. Im Rechtsstreit zwischen der AfD und der Amadeu Antonio Stiftung konnte diese nicht durchsetzen, nicht mehr als “Stiftung der Schande” bezeichnet zu werden. Dazu AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: “Der Begriff ‘Schande’ bezeichnet den Verlust von Ansehen und Ehre, Begrifflichkeiten also, die den Umgang vieler linker Gruppierungen mit Andersdenkenden kennzeichnen. Für die Spitzel-Kahane-Stiftung ist […]

Berlin, 1. August 2017. Zum sogenannten Cum-Ex-Skandal, durch die dem Fiskus schätzungsweise mehr als 30 Milliarden Euro Schaden entstanden sind, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Über Jahre hin haben Großanleger und Banken, Aktien zum Dividendenstichtag so oft den Besitzer wechseln lassen, dass eine mehrfache Erstattung der Kapitalertragssteuer möglich war. Dabei haben die Institute, die auf diesen […]

Berlin, 1. August 2017. Die Bundespolizei testet am Berliner Bahnhof Südkreuz neue Kameras mit Gesichtserkennung. AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski findet dafür lobende Worte: „Die Bundespolizei geht mit moderner Video-Technik gegen die durch die Politik verursachte verschärfte Sicherheitslage vor. Das ist sehr zu begrüßen. Dass schon vor Beginn der Testphase von rot-rot-grünen Politikern ‚totale Überwachung‘ geschrien wird, […]

Berlin, 1. August 2017. Kurz vor der Bundestagswahl erhält die FDP erneut zahlreiche Spenden aus der deutschen Wirtschaft. Dazu AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: “Die Liste der FDP-Spender liest sich wie das ‘Who is Who’ der Deutschland AG: Vom Energiekonzern bis zur Autovermietung ist alles dabei. Die deutsche Wirtschaft sehnt sich den Einzug der FDP in den […]

Berlin, 29. Juli 2017. Zur Entscheidung für Diesel-Fahrverbote in Stuttgart erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel „Die vor allem von der sogenannten Deutschen Umwelthilfe (DUH) geführte Kampagne gegen Dieselfahrzeuge ist eine durch Lobbyismus getriebene Hexenjagd. Sie wird unsachlich geführt und schadet auf breiter Ebene der mittelständischen Wirtschaft, vielen Bürgern und dem Standort Deutschland. Während an deutschen Arbeitsplätzen […]

Berlin, 29. Juli 2017. Zum blutigen Anschlag in Hamburg-Barmbek erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Es ist erschreckend, wie sehr der islamische Terrorismus mittlerweile in den deutschen Alltag Einzug hält. Immer wieder und immer häufiger müssen wir solche Gewalttaten in Europa erleben. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Doch mit der Beleidsbekundung alleine darf es […]

Berlin, 27. July 2017. Zum Absturz des Bundeswehrhubschraubers in Mali, bei dem zwei deutsche Soldaten ums Leben kamen, sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Mit Bestürzung mussten wir die Nachricht vom Tod zweier Bundeswehrsoldaten in Mali zu Kenntnis nehmen. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen, die geliebte Menschen verloren haben. Bundeswehrsoldaten riskieren täglich ihr Leben. Umso wichtiger […]

Berlin, 26. Juli 2017. Der EuGH-Generalanwalt fordert eine Ablehnung der Klage von Ungarn und der Slowakei gegen die zwangsweise Aufnahme von Migranten. Dazu erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Folgt der EuGH dem Gutachten seines Generalanwaltes, dann ist das ein radikaler Eingriff in die Souveränität demokratische Nationalstaaten. Ungarn und die Slowakei werden das nicht hinnehmen, genau wie […]

Berlin, 26. Juli 2017. Zur Verlängerung der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die EU ermöglicht der nordafrikanischen Schlepper-Mafia erst das Geschäft. Durch die Sophia-Mission können auch noch so schrottreife Seelenverkäufer losgeschickt werden. Den eigentlichen Transport nach Europa übernimmt nämlich die EU. Nur 12 Meilen müssen die maroden Boote schaffen. Sobald sie aus […]

Berlin, 25. Juli 2017. Zur Entscheidung des Rates der EU, das Mandat der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA bis zum 31. Dezember 2018 zu verlängern, erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende, Beatrix von Storch: „Die EU-Mission Sophia zur Rettung von Migranten ist ein großer Fehler. Die Schiffe der EU sind leider dazu verpflichtet, aufgegriffene Migranten in italienische Häfen […]