Berlin, 13. April 2018. Laut einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13.4.2018 sind mehr als zwei Millionen Ausländer auf Hartz IV angewiesen, Tendenz steigend. Dagegen beziehen 3,9 Millionen Deutsche Hartz IV, Tendenz sinkend. Dazu der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk: “Dank des langen Wirtschaftsaufschwungs ist die Lage noch nicht dramatisch, aber was gedenkt die Regierung bei […]

Berlin, 13. April 2018. „Der dänische Ministerpräsident Rasmussen erkennt die Zeichen der Zeit“, sagt der AfD-Bundessprecher und Europa-Abgeordnete, Prof. Dr. Jörg Meuthen. Wenn Großbritannien raus ist, konstatiert der dänische Ministerpräsident, dann müsse man dafür eintreten, einen Ausgleich zu erreichen. Derzeit werde debattiert, ob durch den Wegfall der britischen Zahlungen in die EU-Haushalte die verbleibenden Mitgliedsstaaten […]

Berlin, 9. April 2018. An Seine Exzellenz Viktor Orbán Ministerpräsident der Republik Ungarn Wir gratulieren Ihnen, Herr Orbán, zu Ihrem großartigen Wahlerfolg! Das überragende Ergebnis des Ungarischen Bürgerbundes FIDESZ ist die Bestätigung Ihrer bisherigen Politik durch die Mehrheit des ungarischen Volkes. Durch Ihre standhafte Haltung in der europäischen Asylkrise und Ihre Verdienste um die Sicherung […]

Berlin, 9. April 2018. Am 7. und 8. April 2018 trafen sich 550 Mitglieder des AfD-Landesverbandes Niedersachsen in der Stadthalle Braunschweig, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Die Neuwahl war erforderlich geworden durch die am 19. Januar 2018 vom Bundesvorstand beschlossene Amtsenthebung des früheren handlungsunfähigen Landesvorstandes. „Dank des außergewöhnlichen Einsatzes des vom Bundesschiedsgericht eingesetzten Notvorstandes […]

Berlin, 6. April 2018. Angesichts der Zunahme von Gewalttaten in Schulen fordert der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Georg Pazderski, das Problem an der Wurzel anzupacken: „Die überwiegende Zahl der Täter sind junge, männliche Zuwanderer, deren Wertvorstellungen vom muslimischen Glauben geprägt sind. Wir müssen dieser Tatsache ins Auge sehen und daraus die richtigen Schlüsse ziehen.“ „Die […]

Berlin, 4. April 2018. „Nach der Flucht der für Rüstungsbeschaffung zuständigen Staatssekretärin Suder aus dem Verteidigungsministerium offenbart sich die ganze Lächerlichkeit der Amtsführungen von der Leyens“, sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski. „Während der Großteil des Gerätes der Bundeswehr nicht einsatzfähig ist, widmet sich von der Leyen der Entwicklung von Uniformen für schwangere Soldatinnen. Ein […]

Berlin/Bayreuth, 27. März 2018 – Im Streit um Äußerungen der Bürgermeister der Stadt Bamberg konnte vor dem Verwaltungsgericht (VG) Bayreuth ein erneuter Erfolg erzielt werden (Az.: B 5 K 17.80). Die Bürgermeister hatten u.a. wegen eines Facebook-Posts der AfD eine städtische Pressemitteilung veröffentlicht und darin behauptet, die AfD hätte in dem Post zu kriminellen Handlungen […]

Berlin, 27. März 2018. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski wirft der Politik eine Mitschuld am zunehmenden Antisemitismus an den Schulen vor: „Es ist erschütternd, dass das Gift des muslimischen Judenhasses zunehmend Grundschüler infiziert. Dass jüdische Schüler nur noch in Angst zur Schule gehen können oder wegen der Anfeindungen sogar die Schule wechseln müssen, darf nicht […]

Berlin, 27. März 2018. Zur Festsetzung des ehemaligen Katalanischen Präsidenten Puigdemont erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: Es ist erstaunlich, dass plötzlich die deutschen Grenzkontrollen bei Carles Puigdemont einmal funktioniert haben; es mag so manchem ungerecht anmuten, dass sie bei Millionen illegal eingereister Migranten nicht funktioniert haben und weiterhin nicht funktionieren. Trotzdem ist diese Tatsache für […]

Berlin, 23. März 2018. Zur Warnung des Rabbis Meyer vom Simon-Wiesenthal-Center vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Die Warnung aus dem Simon-Wiesenthal-Center kann nicht ernst genug genommen werden. Anti-jüdische und anti-israelische Demonstrationen häufen sich aktuell in Deutschland genauso wie tätliche Angriffe auf unsere jüdischen Mitbürger. Das ist eine schlimme, nicht […]