Berlin, 30. Januar 2018. Zum heutigen Stickoxid-Gipfel und Besuch der geschäftsführenden Umweltministerin Dr. Barbara Hendricks bei EU-Umweltkommissar Karmenu Vella in Brüssel erklärt der AfD-Bundesvorsitzende und stellvertretende EFDD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen, MdEP: »Der Stickoxid-Gipfel befasst sich im Wesentlichen mit einem Scheinproblem. Frau Hendricks handelt gegen nationale Interessen, wenn sie in Brüssel Zugeständnisse macht. Die deutschen Messergebnisse sind […]

Berlin, 30. Januar 2018. In den vergangenen Tagen haben einige Bundesligaclubs erklärt, dass eine Mitgliedschaft bei ihnen nicht vereinbar sei mit der in der AfD. Es folgte eine Medienkampagne gegen unsere Partei, die gestern Abend mit einem Beitrag und einem Interview mit dem Präsidenten von Eintracht Frankfurt im ZDF heute journal ihren Höhepunkt fand. Darin […]

Berlin, 26. Januar 2018. Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundessprecher, ist bestürzt über die Äußerungen des rbb-Moderators Jörg Thadeusz in der gestrigen Sendung von Maybrit Illner. Darin hatte Thadeusz alle AfD-Wähler pauschal als „Wendeverlierer“ verunglimpft: „Die Art und Weise, mit der der Moderator pauschal sechs Millionen Deutsche als ‚Wendeverlierer’ beleidigt, nur weil sie eine ihm offenbar nicht […]

Berlin 24. Januar 2018. AfD-Fraktionschef von Berlin und Bundessprecher Georg Pazderski hat die Tilgung des Gedichts „avenidas“ von der Fassade der Berliner Salomon-Hochschule als verabscheuenswürdige Zensur gebrandmarkt: „Es ist unerträglich, dass 85 Jahre nach der Bücherverbrennung durch die Nazis in Berlin erneut auf Druck von ideologisch Verblendeten ein Kulturgut per Beschluss zerstört wird. Einst hieß […]

Berlin, 23. Januar 2018. Für den stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Georg Pazderski offenbart die türkische Invasion in Nordsyrien das Scheitern der deutschen Sicherheitspolitik: „Der türkische Angriff auf die Kurden in Nordsyrien zeigt, wie kopflos und unüberlegt die deutsche Bundesregierung seit Jahren ihre Sicherheitspolitik gestaltet. Bereits seit Sommer 2014 hatten wir die Bundesregierung wiederholt davor gewarnt, Waffen in […]

Berlin, 22. Januar 2018. Zum Einmarsch der Türkei nach Syrien erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Der Einmarsch von türkischen Soldaten in Nord-Syrien ist absolut kontraproduktiv und dient weder der Bekämpfung der Terrororganisation IS noch der Wiederherstellung des Friedens in der Region. Im Gegenteil: Erdogan nutzt den Bürgerkrieg in Syrien schamlos für seine eigenen Zwecke, […]

Berlin, 19. Januar 2018. „Der Bundesvorstand hat heute mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit beschlossen, den Vorstand des AfD-Landesverbandes Niedersachsen gemäß § 8 (1) (a) Bundessatzung seines Amtes zu entheben, weil dieser schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen hat. Gemäß § 8 (3) Bundessatzung tritt die Ordnungsmaßnahme sofort in Kraft. Der Bundesvorstand wird […]

Berlin, 19. Januar 2018. Das EU-Parlament hat bereits im November für eine Reform des EU-Asylgesetzes gestimmt, die besagt, dass unter anderem Asylanträge nicht mehr da bearbeitet werden sollen, wo der Asylbewerber erstmals europäischen Boden betritt, sondern in dem Land, in dem er bereits Bezugspersonen hat oder dies auch nur behauptet. Neben vielen anderen CSU-MdEP stimmte […]

Berlin, 18. Januar 2018.  AfD-Parteichef Jörg Meuthen warnt vor den Bestrebungen, Bulgarien in die Euro-Währungsunion aufzunehmen: „Sowohl Bulgariens Regierung, als auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wollen das bettelarme Balkanland in die Euro-Währungsunion aufnehmen. Das ist brandgefährlich. Die offiziellen Daten zu Inflation und Staatsverschuldung erfüllen zwar die Kriterien, jedoch ist Bulgarien strukturell nicht in der Lage, den […]

Berlin, 17. Januar 2018. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski fordert Konsequenzen aus der Lageanalyse des Berliner Verfassungsschutzes zur Entwicklung der Salafistenszene in Deutschland: „Die Zahl der Angehörigen des salafistischen Spektrums in Deutschland wächst ungebremst. Vor allem in der Hauptstadt wird das ganz deutlich: Hier hat sich deren Zahl in den vergangen sechs Jahren mehr als […]