Berlin, 12. Januar 2018. Zum Ergebnis der Sondierungsgespräche von Union und SPD erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Die Fortführung der Regierungskoalition kann den Namen Große Koalition kaum mehr für sich beanspruchen. Es wird eine reine LoKo, eine Loser-Koalition. Die Unionsparteien hatten bei der Wahl einen Verlust von fast neun Prozentpunkten zu verzeichnen. Die SPD gab […]

Berlin, 11. Januar 2018. Auf den Fluren des Europäischen-Parlaments ist momentan die Verteilung der bisherigen 73 britischen EU-Mandate für die Zeit nach dem Brexit ein beherrschendes Thema unter den Abgeordneten. Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender und Mitglied des EU-Parlaments, sieht dagegen die Chance das EU-Parlament ab der nächsten Legislatur zu verschlanken: „Wenn sich die EU von 28 […]

Berlin, 9. Januar 2018. Einer repräsentativen Umfrage nach sind 78 Prozent der Bürger für eine obligatorische Altersprüfung bei Flüchtlingen. Trotzdem hat sich eine regelrechte Lobby, die massiv finanziell von der Migrationskrise profitieren, gegen die Altersfeststellung gebildet, wie etwa durch die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), der Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (Bumf) und […]

Berlin, 4. Januar 2018. Zur Forderung von de Maizière, die Feststellung des Alters von Flüchtlingen einzuführen, erklärt AfD-Vize Georg Pazderski: „Spät kommt die Erkenntnis, aber sie kommt. Die AfD hat schon vor mehr als einem Jahr gefordert, grundsätzlich und bei jedem Asylbewerber das Alter durch einen biologischen Alterstest feststellen zu lassen. Es kann nicht sein, […]

Berlin, 2. Januar 2018. Zu den jüngsten Attacken auf Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Diese unwürdigen, beschämenden Attacken auf unsere Einsatzkräfte sind ein trauriges Beispiel für die zunehmende Verwahrlosung unserer Gesellschaft. Die Täter müssen mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Wer Rettungskräfte angreift, greift uns alle an. Doch obwohl […]

Berlin, 27. Dezember 2017. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher und Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus Georg Pazderski hat die Einbindung eines radikalislamischen Muslimbruders in die Gedenkfeier zum Terroranschlag am Breitscheidplatz kritisiert: “Das ist ein Schlag ins  Gesicht der Opfer und ihrer Hinterbliebenen. Wie tief sind wir gesunken, das Umfeld der Terroristen als Teil unserer Gesellschaft zu sehen? Insbesondere […]

Berlin, 23. Dezember 2017.  Zur Forderung Sigmar Gabriels, die Kommunen sollten die Kosten für die aufgenommenen Flüchtlinge erstattet bekommen und zugleich die gleiche Summe noch einmal für Investitionen dazu erhalten, erklärt AfD-Parteichef Jörg Meuthen: „Durch diesen fatalen Vorschlag würden Flüchtlinge nun endgültig zu einer für Kommunen gewinnträchtigen Handelsmasse erklärt, die in der endgültigen Konsequenz unsere […]

Berlin, 20. Dezember 2017. Zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, ein Strafverfahren nach Artikel 7 gegen Polen einzuleiten, kommentiert Prof Dr Jörg Meuthen MdEP, stellv. Fraktionsvorsitzender der EFDD im EU-Parlament: „Die konservative Regierung Polens ist der Brüsseler Elite verhasst, weil sie nicht zu einer der beiden großen Parteienblöcke (Christdemokraten und Sozialdemokraten) gehört und damit zähmbar ist. […]

Berlin, 19. Dezember 2017. Einen Tag nach den offiziellen Gedenkfeiern hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Georg  Pazderski, den Umgang mit den Opfern des islamistischen Terroranschlags in Berlin als unwürdig bezeichnet und einen offiziellen  Gedenktag gegen den Terror gefordert: „Er waren durchaus angemessene Gedenkmomente gestern in Berlin, aber unter dem Strich bliebt ein schaler Beigeschmack. […]

Berlin, 14. Dezember 2017. Zur aktuellen Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), wonach die deutsche Wirtschaft mit Abstand die größten Exportverluste durch die Russland-Sanktionen erleidet, sagt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Es ist wenig überraschend, dass Deutschland als große Exportnation in Zentraleuropa den größten Schaden durch die Sanktionen gegen Russland hinnehmen muss. Seit deren Verhängung […]