Stephan Brandner: Bundesregierung gibt Zehntausende Euro Steuergelder für Visagisten und Friseure aus
Berlin, 11. März 2021. Während der monatelangen Schließung der Friseure und Kosmetiker sorgte die Bundeskanzlerin, die auf jeder Dienstreise und bei der Wahrnehmung jeglicher öffentlicher Termine die Dienste einer freiberuflichen Visagistin in Anspruch nimmt, für berechtigte Kritik. Darüber hinaus stellt sich jedoch die Frage, inwiefern der Steuerzahler für Frisur und Make-up von Politikern verantwortlich ist, […]
Mehr lesenJoachim Paul: Haben SWR, SR und NDR mit Gebührengeldern gezockt?
Berlin, 10. März 2021. Strukturreform dringend notwendig! Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, haben einige öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten bei der zeitweise geschlossenen Bank „Greensill“ investiert. Über die genaue Höhe der Investitionen äußerten sich die Rundfunkanstalten nicht. Die BAFIN hatte die Bremer „Greensill Bank“ in der vergangenen Woche geschlossen, weil das Institut nicht in der Lage sei, […]
Mehr lesenMeuthen/Chrupalla: In der AfD haben Holocaust-Verharmloser keinen Platz
Berlin, 9. März 2021. Ein Mitglied der AfD Bayern hat am vergangenen Wochenende auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Mauthausen ein Video gedreht, in dem er die Corona-Impfstoffe von Astrazeneca, Pfizer und Biontech mit Zyklon B vergleicht. Ferner suggeriert er in dem Video, irgendjemand könne vorhaben, Konzentrationslager für Coronatest- oder Impfverweigerer einzurichten. Der Landesvorstand hat nach […]
Mehr lesenTino Chrupalla zum Skandal in der Unions-Bundestagsfraktion um die Maskenbeschaffung
Berlin, 8. März 2021. Zu dem Skandal in der Unions-Bundestagsfraktion um die Maskenbeschaffung sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Nun stehen diejenigen, die sich gern und vor allem gegenüber der AfD als Moralapostel aufspielen düpiert da: Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU haben die Pandemie zum Geschäft gemacht und kräftig abkassiert. Ihr Verhalten offenbart ein fragwürdiges Verständnis zur […]
Mehr lesenSylvia Limmer: Corona und kein Ende – Zeit für Transparenz!
Berlin, 8. März 2021. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, analysiert nüchtern die Zahlen zur Corona-Krise und fordert ein Ende der Intransparenz: ,,Auch nach einem Jahr Corona und vielen Monaten im sogenannten Lockdown, der für alle massive Einschränkungen der Grundrechte mit sich brachte und immer noch bringt und […]
Mehr lesenJoachim Paul: Burka-Verbot nach Volksabstimmung
Berlin, 8. März 2021. Schweizer stärken direktdemokratisch Gleichberechtigung und Leitkultur. In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Verhüllungsverbot entschieden. Eine Mehrheit der Bürger stimmte für das Verbot. Auch die Mehrheit unter den 26 Kantonen wurde erreicht. Mit der Abstimmung gewinnt das Verbot von Burka und Niqab Verfassungsrang und würde insbesondere auf Straßen, in Restaurants und […]
Mehr lesenCarsten Hütter: Eine RAF 2.0 existiert
Berlin, 5. März 2021. Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter warnt eindringlich davor, dass Angriffe von Linksextremisten gegen Polizisten, Politiker und Wahlveranstaltungen in Leipzig, Berlin, Hamburg und anderswo kontinuierlich zunehmen. Das Vorgehen der Linksextremisten geschehe zunehmend strategisch planvoll, skrupellos und konspirativ. Es habe sich eine nächste Generation der RAF gebildet, eine RAF 2.0, so Hütter. Zu dem linksextremen […]
Mehr lesenSylvia Limmer: Tiertransporte als Quälerei – Es besteht dringender Handlungsbedarf!
Berlin, 5. März 2021. In den Medien machten jüngst zwei im Mittelmeer herumirrende Tiertransportschiffe, die mit spanischen Rindern für den Export in die Türkei bzw. nach Libyen beladen waren, von sich reden. Angeblich ist auf beiden Schiffen die Blauzungenkrankheit ausgebrochen, weshalb kein Land die Tiere entladen wollte. Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bundesvorstand und Mitglied […]
Mehr lesenStephan Brandner: Falsche Tabus kosten Menschenleben
Berlin, 3. März 2021. Migranten weit überdurchschnittlich wegen Coronaerkrankung auf Intensivstationen. Medienberichten zufolge soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit überwiegenden Teil um Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund handeln. Sogar RKI-Chef Wieler bestätigte dies und machte deutlich, dass auf diese Personen über Imame, also muslimische Geistliche, […]
Mehr lesenJoachim Paul: Seehofers Vorschläge zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes entbehren jeder Verhältnismäßigkeit
Berlin, 3. März 2021. Das Bundesinnenministerium (BMI) hat weitreichende Vorschläge für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) gemacht. Diese sehen unter anderem vor, dass Nutzer von Messenger- und E-Mail-Diensten sowie von „nummerunabhängigen interpersonellen TK-Diensten“ ihre Personalien bei den jeweiligen Anbietern verifiziert hinterlegen müssen. Da viele soziale Netzwerke auch Messenger anbieten, könnten im Endeffekt auch weitere Dienste […]
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