Berlin, 26. Februar 2021. Notwendigkeit einer Strukturreform immer offensichtlicher. In der Polit-Talksendung „Markus Lanz“ am vergangenen Donnerstag (25.02.2021) machte Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, die öffentlich-rechtlichen Sender für das „Impfdesaster“ mitverantwortlich. Laut Haseloff habe das ZDF einen Bildungsauftrag und zu diesem gehöre es, für mehr Impfbereitschaft zu werben. Wörtlich sagte er: “Wir müssen aber […]

Berlin 26. Februar 2021. Laut Medienberichten hat Kanzlerin Angela Merkel im Zuge des EU-Videogipfels zur Corona-Krise einen europäischen Impfausweis angekündigt. Dieser solle bis zum Sommer entwickelt werden. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: „Allen Lippenbekenntnissen zum Trotz wird offenbar eine Zwei-Klassen-Gesellschaft vorbereitet, die die Menschen in […]

Berlin, 25. Februar 2021. Expertenkommission liefert besorgniserregende Standortbestimmung. Laut Jahresgutachten 2021 der “Expertenkommission Forschung und Innovation” (EFI) haben deutsche Konzerne Schwierigkeiten, am internationalen Markt mitzuhalten. Zwar werde in Deutschland viel gute Forschungsarbeit geleistet, jedoch entstünden im Anschluss daran häufig keine marktfähigen Produkte. Insbesondere in zukunftsträchtigen Feldern wie Halbleitern und IT, synthetischer Biologie und Nanotechnologie hat […]

Berlin, 24. Februar 2021. Das Verwaltungsgericht Berlin hat heute das Bundesinnenministerium (BMI) in einer Eilentscheidung dazu verpflichtet, einen Tweet zu löschen, mit dem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Ende Januar in rechtswidriger Weise in Bezug auf die AfD geäußert hatte. In dem Tweet, den der Pressesprecher des Ministers in dessen Namen veröffentlicht hatte, erklärte Seehofer, […]

Berlin, 24. Februar 2021. Die linksextreme Antifa plant nach Informationen des baden-württembergischen Innenministeriums Anschläge auf den AfD-Bundestagswahlkampf. Das berichtet heute die „Welt“. Dazu sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Wenn die Informationen des baden-württembergischen Innenministeriums richtig sind, woran ich nicht zweifle, dann war der gewalttätige Angriff auf einen AfD-Stand im schwäbischen Schondorf erst der Anfang einer drohenden Serie von […]

Berlin 23. Februar 2021. Keine Extrawürste für ausgewählte Journalisten. Die Alternative für Deutschland klagt vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht. Ziel ist es, die offenbar seit Jahrzehnten durchgeführte Praxis des Bundesverfassungsgerichtes, ausgewählte Journalisten vorab und vertraulich über seine Urteile zu informieren, zu beenden. Der stellvertretende Bundessprecher, Jurist und ehemalige Rechtsausschussvorsitzende des Deutschen Bundestages, Stephan Brandner, macht deutlich, […]

Berlin, 21. Februar 2021. Nach den schockierenden Angriffen auf die AfD-Wahlkampfstände in Reutlingen und Schorndorf durch Linksextremisten äußert sich Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter wie folgt: „Mit den Angriffen durch Linksextremisten auf zwei unserer Wahlkampfstände in Reutlingen und Schorndorf will die Antifa die Alternative für Deutschland offenbar massiv am Wahlkampf in Baden-Württemberg behindern und unsere Wahlkämpfer einschüchtern. […]

Berlin / Schorndorf, 20. Februar 2021. Der baden-württembergische Landtagskandidat Stephan Schwartz ist heute Vormittag am Infostand der AfD in Schorndorf von rund 20 Antifa-Schlägern angegriffen und so schwer verletzt worden, dass er ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Die linksextremen Täter haben ihn zu Boden gebracht und dann auf den am Boden Liegenden eingetreten und mit […]

Berlin, 20. Februar 2021. Der Ehrenvorsitzemde Dr. Alexander Gauland feiert heute seinen 80. Geburtstag. Als Gründungsmitglied der Alternative für Deutschland, als Bundestagsabgeordneter und als Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion blickt er auf ein bewegtes Leben zurück: geboren 1941 in Chemnitz, DDR-Flüchtling, Jurist, Herausgeber der Märkischen Allgemeine, Staatssekretär, Familienvater und Vollblutpolitiker. Im Namen des Bundesvorstandes der Alternative für […]

Berlin 20. Februar 2021. Zum morgigen Tag der Muttersprache wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, ein Ende des Missbrauchs der deutschen Sprache für Genderexperimente und eine Verankerung als Landessprache im Grundgesetz. Brandner wörtlich dazu: „Die deutsche Sprache wird immer mehr zum Spielball der wirren linksgrünen Ideologie und selbst der Duden, der eigentlich den Anspruch […]