Berlin, 13. September 2018. Der AfD-Bundesvorstand hat auf einer außerordentlichen Präsenzsitzung am Mittwochabend in Berlin beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich mit dem Thema einer möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz befasst. Der Arbeitsgruppe gehören an: – Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP, Bundessprecher der AfD, – Joachim Kuhs, Schriftführer im Bundesvorstand der AfD, – Dr. Roland […]

Berlin, 6. August 2018. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 6. August 2018 einstimmig beschlossen, dem Antrag des AfD-Landesvorstandes Niedersachsen mit dem Ziel eines Parteiausschlusses von Lars Steinke beizutreten und dadurch dieses Verfahren in jeder geeigneten Weise zu unterstützen. Anlass für das Parteiausschlussverfahren sind nicht hinnehmbare Äußerungen Steinkes gewesen, mit denen das ehrenvolle […]

Berlin, 12. Juli 2018. Joe Kaeser, Vorstandschef von Siemens, dem nur noch sechstgrößten Unternehmen Deutschlands, fordert laut FAZ vom 11. Juli 2018 (S. 24) seine Kollegen in den DAX-Unternehmen auf, „eine klare Haltung gegen die AfD“ zu zeigen. „Dass ihm diese Kollegen eine Abfuhr erteilten, verwundert mich nicht“, sagt Joachim Kuhs vom Bundesvorstand der AfD. „Offensichtlich […]

Berlin, 8. Juni 2018. Zu dem handstreichartigen Vorhaben von SPD und CDU, das Parteienfinanzierungsgesetz noch vor der Sommerpause ändern zu wollen, stellt der AfD-Bundesvorstand Joachim Kuhs fest: „Laut Gesetzentwurf ist der Anspruch der Parteien höher als gemäß derzeitiger absoluter Obergrenze ausgezahlt wird. Diese Obergrenze kam nur zu Stande, weil die Altparteien 2015 der AfD den […]

Berlin, 9. April 2018. Am 7. und 8. April 2018 trafen sich 550 Mitglieder des AfD-Landesverbandes Niedersachsen in der Stadthalle Braunschweig, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Die Neuwahl war erforderlich geworden durch die am 19. Januar 2018 vom Bundesvorstand beschlossene Amtsenthebung des früheren handlungsunfähigen Landesvorstandes. „Dank des außergewöhnlichen Einsatzes des vom Bundesschiedsgericht eingesetzten Notvorstandes […]