Berlin, 2. Juni 2016. Zum vorbereiteten Ankauf von Unternehmensanleihen durch die EZB erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Wettbewerbsverzerrend, keine Geldpolitik und durch nichts legitimiert: Die EZB überschreitet vollends ihre Kompetenzen mit dem Aufkaufprogramm von Unternehmensanleihen, kurz CSPP („Corporate Sector Purchase Programme“). Die europäische Zentralbank wird nun zum Investor, der ausgewählte Unternehmen fördert und damit massiv in […]

Zur grassierenden Gewalt gegen Christen in Asylbewerberheimen erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Schlimm genug, dass es unter den Asylbewerbern mittlerweile viele fundamentalistische Muslime gibt, die nach der Scharia leben. Denn Asylbewerber, denen fundamentalistisches Gedankengut oder Straftaten nachgewiesen werden können, müssen umgehend abgeschoben werden. Da diese Rechtslage noch immer nicht geschaffen wurde, offenbart sich der nächste Skandal: […]

Berlin, 10. Mai 2016. Zum Stimmenverhältnis im EZB-Rat sagt AfD-Bundesvorstandmitglied Alice Weidel: „Immer gefährlichere und schädlichere Maßnahmen beschließt die EZB. Negativzinsen und verbotene monetäre Staatsfinanzierung von hoffnungslos überschuldeten Euroländern gehören zu der bedrohlichen Politik von EZB-Chef Mario Draghi. Da fragt man sich, warum die deutsche Bundesbank das nicht verhindert. Immerhin ist sie mit einem Kapital- […]

Im Hinblick auf die anstehende Entscheidung der EZB zur Abschaffung des 500-Euro-Scheines am 4. Mai 2016 erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Anscheinend ist das Aus für Teile unseres Bargeldes bereits still und heimlich gefallen: Die EZB hat bereits 500-Euro-Scheine im Wert von rund zehn Milliarden Euro vernichtet – ohne Beschluss und ohne Auftrag. Es ist klar: […]

Berlin, 22. April 2016. Zur Debatte um die Einbindung Russlands in die europäische Sicherheitsstruktur erklärt AfD Vorstandsmitglied Alice Weidel: “Ausgewogenheit ist das Zauberwort der Stunde. Russland wurde zu Unrecht viel zu lange vom Dialog in den verschiedenen Krisen Europas und im Nahen und Mittleren Osten ausgeschlossen. Das war unklug und keine sinnvolle Maßnahme, den Lösungen […]

Berlin, 20. April 2016. Zur aktuellen Rentendebatte erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: “Pünktlich zum anstehenden Bundestagswahlkampf wird von den Koalitionsparteien die Debatte um die Rente wieder angekurbelt. Besonders panisch reagiert wieder die SPD angesichts ihrer miserablen Umfragewerte. Das passiert mit einer Partei ohne Konzept und Kompetenz, die im letzten Bundestagswahlkampf noch die Rente mit 63 gefordert […]

Berlin, 13. April 2016. Zur aktuellen OECD-Studie erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Sprudelnde Steuereinnahmen, schwarze Null und geringe Arbeitslosigkeit. Eigentlich hätte Schäuble ausreichend Möglichkeiten und Gründe, den deutschen Steuerzahlern finanzielle Entlastung zu verschaffen. Doch das Gegenteil ist der Fall: Außer Belgien belastet Deutschland seine Arbeitnehmer so stark wie kein anderer Staat in Europa. Tendenz steigend. Erst […]

Berlin, 11. April 2016. Zu den Äußerungen von Bundesfinanzminister Schäuble zur Politik der EZB, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Seit Jahren warnt die AfD vor den Risiken einer unverantwortlichen Geldpolitik, die den Boden ihres Mandats verlassen hat. Dafür wird sie von allen deutschen Parteien – auch von Schäubles CDU – als ‚rechtspopulistisch‘ gescholten. Jahre später, wo […]

Berlin, 7. April 2016. Zur Schuldenkrise in Griechenland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Journalisten könnten es sich leicht machen und einfach wieder die alten Artikel der letzten Jahre hervorholen, ein paar Daten und Details ändern und fertig wäre der aktuelle Bericht zur griechischen Schuldenkrise. Es ist mittlerweile Jahr für Jahr die gleiche Dramaturgie. Griechenland ist […]

Berlin, 26. März 2016. Zum anstehenden Gesetzesentwurf von Justizminister Heiko Maas erklärt das AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Der Gesetzesentwurf ist ein fatales Signal. Gerade in Zeiten des Terrorismus und der ansteigenden Gewaltkriminalität zu versuchen, das Strafmaß für Mörder in Ausnahmefällen auf fünf Jahre abzusenken, ist eine Gefahr für die innere Sicherheit und den sozialen Frieden in […]