Berlin, 17. August 2017. Bundesfinanzminister Schäuble hat sich entgegen der Bedenken des Bundesverfassungsgerichts für die EZB-Staatsanleihenkäufe und damit auch für die Null-Zins-Politik ausgesprochen. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel kritisiert das: „Es ist kaum verwunderlich, dass Schäuble eine rechtliche Überprüfung der Staatsanleihenkäufe der EZB nicht gefällt. Ohne das künstliche Zinsdumping, wäre sein Haushalt nämlich hochgradig defizitär. Durch die […]

Berlin, 15. August 2017. Nach zahlreichen Klagen hat das Bundesverfassungsgericht Bedenken gegen Käufe von Staatsanleihen durch die EZB geäußert und den Fall zur Beurteilung an den Europäischen Gerichtshof überwiesen. Aus Sicht von Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD, reicht das nicht aus: „Es ist ein kleines positives Signal, dass das Bundesverfassungsgericht endlich aktiv wird. Allerdings kommt […]

Berlin, 11. August 2017. Mehr als 850 Abschiebungen sind in diesem Jahr bereits gescheitert, bei 263 davon war die Wehrhaftigkeit der Ausreisepflichtigen ursächlich hierfür. Der Personalaufwand stieg um mehr als 40%. Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD, fordert deshalb ein Umdenken: “Dass abgelehnte Asylbewerber deshalb nicht abgeschoben werden können, weil sie sich zu heftig wehren, hört […]

Berlin, 10. August 2017. Die Gängelei der Fahrzeughersteller nimmt kein Ende. Auf “zu schmutzig” folgt nun “zu laut”, verschiedene Automarken und Motorräder sollen die zulässigen Lärmgrenzen überschreiten. Der Bund für Naturschutz und Umwelt (BUND) stellt bereits einen Vergleich zum Dieselskandal her. Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD: “Es war nur eine Frage der Zeit, bis auch […]

Berlin, 7. August 2017. Das “Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration” (GASIM) geht davon aus, dass sich die Zahl der in Deutschland ankommenden Asylbewerber in den kommenden Monaten deutlich erhöht. “Vor diesem Szenario warnt die AfD bereits seit Monaten”, so AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. “Dass Italien kaum noch Herr der Lage zu sein scheint, ist keine […]

Berlin, 4. August 2017. Zur aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Auch wenn eilig betont wird, man wolle die AfD nicht unterstützen, so kommt das DIW in seiner aktuellen Studie doch zu einem Ergebnis, das eine zentrale Forderung der AfD stützt. Eine hohe Mehrwertsteuer belastet vor allem kleine und […]

Berlin, 3. August 2017. Die italienische Justiz hat das Boot einer deutschen Hilfsorganisation im Mittelmeer festgesetzt, der Besatzung werden Absprachen mit Schleusern und die Förderung illegaler Migration vorgeworfen. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: “Was bereits seit Monaten vermutet wurde, scheint nun zur Gewissheit zu werden: NGOs betätigen sich als Helfer der Schlepper und leisten der illegalen Einwanderung […]

Berlin, 3. August 2017. Abgeordnete des Bundestages nehmen, nach einer aktuellen Aufstellung des Portals Abgeordnetenwatch.de, über Nebeneinkünfte aus der deutschen Wirtschaft Millionensummen ein. Dazu AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: “Wie die FDP lassen sich auch viele Bundestagsabgeordnete von Konzernen der Deutschland AG hofieren. Dass die Bürger das Vertrauen in die Politik verloren haben, ist angesichts hoher Nebenverdienste und […]

Berlin, 2. August 2017. Zur Diskussion um die Dieseltechnologie erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Der Diesel bleibt eine unverzichtbare Zukunftstechnologie. Dieselmotoren sind effizienter als Benziner. Sie kommen mit weniger Kraftstoff aus und produzieren deutlich weniger CO2. Seit Jahren werden jedoch die Grenzwerte für Luftreinhaltung immer weiter nach unten geschraubt. Allerdings nicht in geschlossenen Räumen, wie etwa […]

Berlin, 2. August 2017. Im Rechtsstreit zwischen der AfD und der Amadeu Antonio Stiftung konnte diese nicht durchsetzen, nicht mehr als “Stiftung der Schande” bezeichnet zu werden. Dazu AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: “Der Begriff ‘Schande’ bezeichnet den Verlust von Ansehen und Ehre, Begrifflichkeiten also, die den Umgang vieler linker Gruppierungen mit Andersdenkenden kennzeichnen. Für die Spitzel-Kahane-Stiftung ist […]