Berlin, 15. September 2016. Zur Grundsatzrede des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Juncker macht es wie Merkel. Eine echte Vision, was die EU sein soll und was nicht, hat er nicht. Eine EU-Armee und ein EU-Außenministerium – ob wünschenswehrt oder nicht, sei erstmal dahingestellt – sind heute unrealistischer denn je, dennoch […]

Berlin, 13. September 2016. Zu der Forderung des luxemburgischen Außenministers Asselborn, Ungarn wegen dessen Flüchtlingspolitik aus der EU auszuschließen, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Die Äußerungen Asselborns sind grotesk. Dieser Mann vertritt einen Kleinstaat, der jahrelang auf Kosten seiner EU-Partner als Steueroase Kasse gemacht hat. Ausgerechnet er redet nun über europäische Werte. Das ist […]

Nach Presseberichten reisen anerkannte Asylbewerber zu Urlaubszwecken in das Land aus dem sie vorgeblich geflohen sind. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Es klingt wie ein schlechter Scherz. Jemand der angeblich vor Tod und Gewalt geflohen ist, kehrt kurz nachdem sein Asylantrag bewilligt wurde, an den Ort zurück, wo ihm diese Gefahren nach eigenen […]

Berlin, 9. September 2016. Zur Forderung der Visegrad-Gruppe, die nationalen Parlamente in Europa zu stärken, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Viele Europäer sind es inzwischen leid, sich weltfremde und mitunter schädliche Verordnungen einer nicht demokratisch legitimierten EU-Kommission vorsetzen zu lassen. Besonders deutlich haben das die Mitgliedsstaaten der Visegrad-Gruppe gemacht. Den Briten hat es ganz […]

Berlin, 6. September 2016. Zur Millioneninvestition der Bundeswehr in den Stützpunkt Incirlik in der Türkei erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: “Frau Merkel hat sich den Zugang zu unseren Soldaten teuer erkauft. Die freigegebenen 58 Millionen Euro sind keine Investition in Incirlik, sondern kommen eher einem Lösegeld gleich. Denn Frau Merkel hat sich nicht nur […]

Berlin, 2. September 2016. Zur geplanten Distanzierung Merkels von der Armenien-Resolution des Bundestages erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: “Es ist ein doppelter Skandal und ein Vorgang zum Fremdschämen, wenn Frau Merkel nun vor dem türkischen Präsidenten einknickt und dem Bundestag in den Rücken fällt. Das hat es noch nie gegeben: Die Bundesregierung distanziert sich […]

Berlin, 30. August 2016. Zu dem türkischen Erpressungsversuch über Incirlik erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Die Reise von deutschen Parlamentariern zum gemeinsamen Luftwaffenstützpunkt in Incirlik mit der Armenien-Resolution des Bundestages zu verknüpfen, ist ein plumper Erpressungsversuch von türkischer Seite. Er zeigt, dass die Türkei kein zuverlässiger Partner mehr ist. Mit einer Regierung, die verschiedene […]

Berlin, 29. August 2016. Zu den Äußerungen von Vizekanzler Sigmar Gabriel bezüglich einer Obergrenze für die Aufnahme von Zuwanderern erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Als die AfD als erstes die Obergrenze gefordert hat, lautete der Vorwurf Verfassungsfeindlichkeit. Als es dann die CSU forderte, reagierte die SPD entrüstet. Als selbst der Grüne Boris Palmer die […]

Berlin, 11. August 2016. Zu den Äußerungen von Frank-Walter Steinmeier über den republikanischen Kandidaten für das US-Präsidentenamt, Donald Trump, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Es ist nicht die Aufgabe eines deutschen Außenministers sich in Wahlkämpfe in anderen Ländern einzumischen. Die amerikanischen Bürger entscheiden selbst, wen sie als Präsidenten haben wollen und wer sie somit […]

Berlin, 8. August 2016. Zur Kritik Sigmar Gabriels an der Union erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Natürlich versagt die Bundesregierung in nahezu allen Bereichen seit Jahren ein ums andere Mal. Dass ausgerechnet Sigmar Gabriel nun im Sommerinterview zum Rundumschlag ausholt, wirkt aber schon etwas grotesk. Er ist Wirtschaftsminister und sogar Vize-Kanzler. Er und seine […]