Berlin, 19. September 2017. Zu Gabriels Distanzierung von Angela Merkels Asylpolitik erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Erst sitzt Gabriel mit einem ‚refugees welcome‘ – Button im Bundestag, jetzt distanziert er sich von der Asylpolitik der Kanzlerin. Es grenzt schon an Hohn, zunächst Millionen von Migranten willkommen zu heißen und knapp zwei Jahre später sich urplötzlich um […]

Berlin, 15. September 2017. Zu den Äußerungen von namhaften Ökonomen, die AfD schade der Wirtschaft, erklärt AfD Spitzenkandidat Alexander Gauland: “Wirtschaftsbosse haben in der Vergangenheit in Deutschland noch nie kluge politische Prognosen abgegeben, schon allein deshalb nicht, weil sie ureigene Interessen verfolgen und nicht auf die Wähler hören. Es ist ein Unding wie Herr Fuest […]

Berlin, 14. September 2017. Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die „Licht aus!“-Aktion des Düsseldorfer Oberbürgermeisters Thomas Geisel (SPD) erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Das Urteil der Bundesverwaltungsrichter ist sehr zu begrüßen und betont eigentlich nur das, was in einer funktionierenden Demokratie selbstverständlich sein sollte. Ein Bürgermeister muss nicht die Meinung von Demonstranten teilen. Dennoch haben friedliche […]

Berlin, 12. September 2017. Zu der Äußerung Gabriels, mit der AfD zögen Nazis in den Reichstag, erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: “Gabriel ist Regierungsmitglied und damit als Minister im Amt zur politischen Neutralität und zur Gleichbehandlung aller demokratischen Parteien in Deutschland verpflichtet. Einmal abgesehen davon, dass er mit dieser absurden Äußerung seine Neutralitätspflicht im Amt […]

Berlin, 11. September 2017. Zur Äußerung von Bundesjustizminister Heiko Maas, das Wahlprogramm der AfD sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Die Einlassungen von Herrn Maas sind grotesk. Ausgerechnet der Justizminister, der mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz einen eklatanten Angriff auf das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geführt hat, erdreistet sich nun, völlig legitime Forderungen […]

Berlin, 6. September 2017. Zu der Entscheidung des EuGH, die Klage von Ungarn und der Slowakei gegen die Umverteilung von Flüchtlingen abzuweisen, erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: “Ungarn und die Slowakei müssen jetzt standhaft bleiben und dürfen sich dem Brüsseler Diktat nicht beugen. Es kann nicht sein, dass diese kleinen Länder nun massenhaft Flüchtlinge aufnehmen […]

Berlin, 6. September 2017. Zur Äußerung von Frau Göring-Eckard in der Bundestagsdebatte vom 5.9.2017 erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: “Es gibt keine freie demokratische Debatte mehr in Deutschland. Das beweist die gestrige Plenarsitzung des Deutschen Bundestages und vor allen Dingen die absurde Äußerung von Frau Göring-Eckard. In trauter Einigkeit haben sich alle Parteien gegenseitig zugesichert, dass […]

Berlin, 5. September 2017. Zur Debatte “Wie geht’s, Deutschland?” erklärt das AfD Spitzenteam: “Die Moderatorin Slomka hat sich in der heutigen Debatte ‘Deutschland, wie gehts’ als parteiisch und vollkommen unprofessionell geoutet. Sie hat sich mit der frechen Intoleranz und der plumpen Argumentation von SPD und Grünen gemein gemacht. Das ist eines öffentlich-rechtlichen Senders nicht würdig. […]

Berlin, 31. August 2017. Zur demonstrativ vorgetragenen Empörung über seine Kritik an SPD-Staatsministerin Aydan Özoguz erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Besonders aus den Reihen der SPD kennt augenblicklich der verbale Furor keine Grenzen. Die wüstesten Beschimpfungen sind dem Spitzenpersonal der Sozialdemokraten gerade recht, um ihrer Genossin Özuguz beizuspringen. Vor der letzten Bundestagswahl beabsichtigte unser heutiger SPD-Außenminister […]

Berlin, 30. August 2017. Zur Aufforderung des EU-Innenkommissars Dimitris Avramopoulos, abgelehnte Asylbewerber konsequenter abzuschieben, sagt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Sogar der EU-Kommission fällt inzwischen auf, dass Merkels Asylchaos für ganz Europa gefährlich ist. Nicht nur lockt Deutschland mit diversen Anreizen immer mehr Migranten an die europäischen Grenzen, von den hunderttausenden Ausreisepflichtigen illegalen Einwanderern wird auch nur […]