Berlin, 13. Mai 2016. Zur Debatte um eine zweite Amtszeit von Joachim Gauck erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Das Gekungel um das Amt des Bundespräsidenten hat begonnen. Aus Mangel an geeigneten Kandidaten und um weiteren Koalitionsstreit kurz vor der Bundestagswahl zu vermeiden, wollen Union und SPD Gauck zu einer zweiten Amtszeit bewegen. […]

Berlin, 12. Mai 2016. Zur Diskussion um die Einrichtung von sogenannten Sicherheitszonen in Nordsyrien durch die Türkei, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die Türkei verfolgt im Syrienkonflikt schon von Beginn an eigene machtpolitische Interessen. Erdogan will vor allem den türkischen Einfluss auf die Kurdengebiete im Irak und in Syrien ausweiten. In diesem Zusammenhang muss auch die […]

Berlin, 12. Mai 2016. Zur Kritik der 15 CDU-Bundestagsabgeordneten an Angela Merkel erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Es mag ja nicht ganz falsch sein, was die 15 CDU-Abgeordneten an der Kanzlerin kritisieren. Ich kenne diese sehr gut, denn ich war früher einer von ihnen. Das sind vernünftige Politiker. Es ist vollkommen richtig: […]

Berlin, 11. Mai 2016. Zu den durchgesickerten Plänen für eine Europäische Armee im neuen Weißbuch der Bundesregierung erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die Bundesregierung möchte sehr schnell die Pläne für eine Europäische Armee substantiell vorantreiben und dieser zügig beitreten. Allerdings sollen die Pläne erst nach der britischen Abstimmung über einen möglichen Austritt aus der Europäischen Union […]

Berlin, 10. Mai 2016. Zum Stimmenverhältnis im EZB-Rat sagt AfD-Bundesvorstandmitglied Alice Weidel: „Immer gefährlichere und schädlichere Maßnahmen beschließt die EZB. Negativzinsen und verbotene monetäre Staatsfinanzierung von hoffnungslos überschuldeten Euroländern gehören zu der bedrohlichen Politik von EZB-Chef Mario Draghi. Da fragt man sich, warum die deutsche Bundesbank das nicht verhindert. Immerhin ist sie mit einem Kapital- […]

Berlin, 9. Mai 2016. Zur aktuellen Debatte um das Personal der Bundeswehr erklärt Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Keine Woche vergeht, in der Frau von der Leyen nicht eine neue Sau durchs Dorf treibt. Jetzt soll die Personalstärke der Bundeswehr um 7.000 Soldaten und 3.000 zivile Mitarbeiter und längerfristig um insgesamt 15.000 erhöht werden. Dem aufmerksamen Beobachter […]

Berlin, 4. Mai 2016. Zur Visa-Freiheit für die Türkei sagt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Jetzt zeigt sich, was uns Merkels unsauberer Kuhhandel mit der türkischen Führung kostet. Neben Milliarden von Steuergeldern, die an den Bosporus fließen, werden nun in umgekehrter Richtung unzählige Türken und Kurden, dank Wegfall der Visumspflicht, unkontrolliert nach Deutschland einreisen. Eine Einreise in […]

Berlin, 4. Mai 2016. Zum System Merkel und der Debatte um die neue CDU-Strategie erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Erst hieß es, die Kanzlerin wolle der CDU eine neue Strategie zum Halten von konservativen Wählern geben. Nun wird eiligst dementiert. Klar ist, dass in CDU-Kreisen schon seit längerem die Angst vor der Erosion in […]

Berlin, 4. Mai 2016. Zum Raub von privaten Daten von AfD-Mitgliedern auf dem Internetportal Indymedia erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Indymedia heißt das Portal. Sein Ziel: Alles was nicht links ist, wird als rechtsextrem, rechtsradikal, am besten gleich als Nazi verunglimpft. 2011 stufte der Verfassungsschutz Indymedia als ein von Linksextremisten verstärkt genutztes Internetportal ein . Bei […]

Berlin, 3. Mai 2016. Zur aktuellen Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Angela Merkel und Sigmar Gabriel bereiten den nächsten Handstreich gegen den Willen der Deutschen vor: Sie wollen das Freihandelsabkommen mit den USA so schnell und so geräuschlos wie möglich über die Bühne bringen. Die Deutschen sollen […]