Berlin, 24. Juni 2016. Zum Ergebnis des Referendums in Großbritannien erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Die Briten haben sich demokratisch für den Austritt aus der EU entschieden. Dieses Votum gilt es zu respektieren, auch wenn es aus deutscher Sicht bedauerlich ist. Denn mit Großbritannien verliert die EU eine starke Stimme der Vernunft und einen Reformmotor. Wirtschaftliche […]

Berlin, 21. Juni 2016. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum OMT-Programm der EZB erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Das Bundesverfassungsgericht ist hinter seinen Möglichkeiten sträflich zurückgeblieben. Selbstverständlich hat die EZB mit dem illegalen OMT-Programm nicht nur seine Kompetenzen überschritten, sondern auch gegen das Verbot der Staatsfinanzierung verstoßen. Das hätte das Bundesverfassungsgericht feststellen und dem rechtlosen Treiben der […]

Berlin, 20. Juni 2016. Zur aktuellen Debatte um den Brexit erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Es ist unbedingt zu begrüßen, dass die Briten zu einem Verbleib in der EU befragt werden. Ganz egal wie diese Abstimmung ausgeht, eines ist klar: Sie ist überfällig und setzt einen Meilenstein in der Geschichte der EU. Kritisch zu sehen ist […]

Berlin, 20. Juni 2016. Zur aktuellen Debatte um die Rekrutierung von EU-Ausländern für die deutschen Streitkräfte erklärt das AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Von der Leyen steht vor ihrer nächsten großen Pleite. Es gelingt ihr trotz massiver Werbekampagnen und angeblicher Reformen zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr nicht, die Planstellen mit Personal aufzufüllen: Sie bekommt es schlichtweg […]

Berlin, 20. Juni 2016. Zur Kritik von Außenminister Steinmeier am NATO-Manöver in Polen erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Säbelrasseln und Abschreckung gegen Russland, das ist nicht der richtige Weg aus der Krise, da hat Außenminister Steinmeier völlig recht. Spätesten seit der Krim-Krise sollte jedem klar geworden sein, dass Abschreckung gegen Russland nicht funktioniert, sondern […]

Berlin, 20. Juni 2016. Zum anstehenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum umstrittenen OMT-Programm der EZB erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Das anstehende Urteil des Bundesverfassungsgericht ist der Lackmustest für dessen Unabhängigkeit. Jetzt wird sich zeigen, ob sich das BVerfG dem Europäischen Gerichtshof unterwirft oder ob es der eigenen Linie treu bleibt und das OMT-Programm für illegal erklärt. […]

Berlin, 16. Juni 2016. Zur Forderung von Bundesinnenminister de Maizière, gegen die steigende Zahl von Wohnungseinbrüchen eine Wachpolizei mit verkürzter Ausbildung einzusetzen, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Gerade erst hatte Thomas de Maizière die Bürger zur Wachsamkeit aufgerufen und damit die fatale Unterbesetzung der Polizei in Bund und Ländern eingestanden. Da heißt das Rezept dann nun […]

Berlin, 15. Juni 2016. Zur erstmals negativen Rendite auch für zehnjährige Bundesanleihen erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Von den kurzfristigen Bundesanleihen kannten wir es schon. Nun sind auch die zehnjährigen Bundesanleihen ein Verlustgeschäft. Den Finanzminister wird es freuen. Fürs Schuldenmachen gibt’s jetzt noch Geld dazu. So macht Haushaltspolitik Spaß. Leider gibt es auch immer jemanden, der […]

Zum aktuellen Frontex-Bericht erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Der Frontex-Bericht muss sehr ernst genommen werden, denn er enthält viele vernünftige Forderungen und einige erschreckende Tatsachen. 2015 hat es mehr als zwei Millionen illegale Grenzübertritte in die EU gegeben, das ist ungefähr 30mal so viel wie im Vorjahr. Zurecht bezeichnet Frontex dies als die größte […]

Berlin, 14. Juni 2016. Zu den Äußerungen von Finanzstaatsekretär Jens Spahn im ARD-Morgenmagazin sagt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Herr Spahn muss vorsichtig sein. Einige seiner Äußerungen heute Morgen klangen überraschend vernünftig. Im Angesicht des drohenden Brexit erklärt er sinngemäß, Europa solle sich künftig nur noch auf die wichtigsten Themen wie Zuwanderung und Außenpolitik konzentrieren. Viele andere […]