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FREIHEIT IM NETZ – UPLOADFILTER VERHINDERN!
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FREIHEIT IM NETZ – UPLOADFILTER VERHINDERN!
Die Freiheit im Internet
Mit dem Web 2.0 begann im Jahre 2004 die Demokratisierung des Internets und die Entstehung der sozialen Medien. Der Ursprung der sozialen Medien liegt in der Bereitstellung von Technologie und Plattformen (Blogs, Youtube, Twitter, Facebook etc.), die nutzergenerierte Inhalte ermöglichen und verbreiten. Nachrichten werden nicht mehr nur von wenigen kommerziell orientierten Verlegern produziert. Jedem ist es möglich, seine Meinung zu veröffentlichen, einem öffentlichen Diskurs zu stellen. Jeder kann Anhänger für seine Überzeugungen finden, ohne durch einen “Gatekeeper” mit finanziellen oder politischen Interessen “gefiltert” zu werden.
Verleger und Rundfunkanstalten haben durch diese Entwicklung an Einfluss eingebüßt. Nun wollen sie sich wehren. Die freie Information im Internet soll beschränkt werden. Immer mehr Inhalte sind nur über Bezahlschranken verfügbar. Niemand soll Texte, Bilder, Videos oder Musik ohne kommerzielle Beteiligung oder Erlaubnis des Urhebers verwenden. Das mag ja richtig für alle Produzenten und Autoren sein, die auch von etwas leben müssen, erschwert jedoch den öffentlichen Diskurs über Nachrichten und Informationen. “Uploadfilter” verhindern die Bezugnahme dazu.
Die Pläne von Brüssel
Die Pläne der EU sehen eine weitgehende Aufhebung des “Providerprivilegs” vor, nach welchem Vermittler nutzergenerierter Inhalte nicht für diese haften müssen.
Damit werden Social-Media-Plattformen wie z. B. Youtube, Facebook, Twitter, Instagram und viele kleinere Anbieter gezwungen, kostspielige Technologien einzusetzen: Uploadfilter sollen das Hochladen bzw. Veröffentlichen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern.
Angesichts hoher drohender Strafen, dürfte da ein äußerst restriktives Verhalten zu erwarten sein. Wie soll dann noch auf eine Nachricht Bezug genommen werden, wenn nicht daraus zitiert werden darf und kann?
Eine gravierende Einschränkung des öffentlichen Diskurses und der Meinungsfreiheit ist damit im wahrsten Sinne vorprogrammiert. Wenn sich Uploadfilter erst einmal etabliert haben, wird auch jede Art von Zensur “unerwünschter Inhalte” möglich. Der aktuelle technische Stand automatischer Filter ermöglicht es beispielsweise nicht, zwischen Plagiaten, Zitaten, Satire und Parodien zu unterscheiden.
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Die Position der Alternative für Deutschland
Die Position der AfD
Die AfD sagt NEIN zu Uploadfiltern im Internet.
Wir fordern die Abgeordneten im Europaparlament auf, gegen die von der EU geplanten Uploadfilter zu stimmen.
Mit der Begründung, „Urheberrechtsverstöße im Internet verhindern” zu wollen, stellt die EU den Artikel 13 im Europaparlament zur Abstimmung. Internet-Portale werden damit gezwungen, sämtliche denkbaren Nutzungsrechts-Verletzungen von vornherein zu unterbinden, d.h. zu blocken. Folge des Artikel-13-Gesetzes ist, dass Internet-Portale künftig viele Bilder, Posts und Informationen nicht mehr veröffentlichen.
AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat für die Europawahl, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wird gegen den Artikel 13 und die Uploadfilter stimmen: „Mit Uploadfiltern im Internet wird der Zensur Tür und Tor geöffnet!“
Wir sind gegen jede Form von Uploadfiltern, denn:
Uploadfilter sind ungeeignet für die Beurteilung von Urheberrechten.
Werke kleiner Urheber werden nicht geschützt. Uploadfilter sind ein Wunsch von Lobbyisten der Medienindustrie.Jedes Foto eines Smartphones kann bereits ein geschütztes Werk enthalten.Uploadfilter realisieren nicht, ob jemand das Recht hat, urheberrechtlich geschützten Inhalt zu verwerten, wenn er hierfür Lizenzrechte erworben hat.IT-Unternehmen verlieren durch zunehmende Regulierung ihre Wettbewerbsfähigkeit und werden unkalkulierbaren Rechtsrisiken ausgesetzt.Ist so eine technische Infrastruktur einmal angelegt, kann sie leicht für andere Zwecke missbraucht werden.
Uploadfilter beschneiden die persönliche Freiheit der Nutzer im Internet. Sie sind der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit.
Auch SIE persönlich werden davon betroffen sein!
SO KÖNNEN SIE UNS UNTERSTÜTZEN!
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