Berlin, 10. August 2022. Fehlende Planungssicherheit: Zum neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung, das im Oktober in Kraft treten wird, erklärt Carlo Clemens, Bundesvorstandsmitglied und schulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen: „Während das europäische Ausland die Corona-Maßnahmen zurückfährt oder ganz aufgehoben hat, bereitet die deutsche Politik in Bund und Ländern den Boden für einen weiteren […]

Berlin, 3. August 2022. Die AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag lehnt die geplante Einführung der sogenannten Gasumlage im Oktober ab. Diese soll, so kündigte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an, zwischen 1,5 bis 5 Cent pro Kilowattstunde liegen. Gasversorger sollen 90 Prozent der höheren Beschaffungskosten über die Umlage an Endkunden weiterreichen können. Hierzu erklärt Carlo Clemens, Bundesvorstandsmitglied […]

Berlin, 1. August 2022. An 994 Grundschulen in NRW – vorwiegend im Ruhrgebiet – sind Kinder ohne Migrationshintergrund bereits in der Minderheit. An 54 Grundschulen liegt der Migrantenanteil zwischen 90 und 100 Prozent. An weiteren 227 sind es 75 bis 90 Prozent. Carlo Clemens, Mitglied im Bundesvorstand, und Enxhi Seli-Zacharias haben die NRW-Regierung nach dem […]

Berlin, 28. Juli 2022. Carlo Clemens, Mitglied im Bundesvorstand und baupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, kritisiert die Neuordnung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG), die Neubauten und Sanierungen wesentlich verteuert und private Bauherren ebenso wie die unternehmerische Wohnungswirtschaft noch weiter verunsichert. Hierzu erklärt Clemens: „Die Wohlfühlphase der sogenannten Wärmewende ist vorbei. Das sich zuspitzende […]

Berlin, 26. Juli 2022. Mieter dürfen nicht Leidtragende einer falschen Energiepolitik sein. Carlo Clemens, Mitglied im Bundesvorstand und wohn- und baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, verurteilt die Forderung von LEG-Vorstandschef Lars von Lackum* nach einer gesetzlichen Möglichkeit, die Durchschnittstemperatur für Heizungsanlagen des Wohnungskonzerns ab Herbst weiter abzusenken. Hierzu erklärt Clemens: „Mieter haben […]

Riesa, 18. Juni 2022. Nach den beiden Bundessprechern Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla entschieden die Delegierten beim Bundesparteitag in Riesa über die weiteren Positionen der AfD-Führungsspitze. Zum ersten stellvertretenden Bundessprecher wurde der thüringische Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer aus Bayern wurde zweiter stellvertretender Bundessprecher, dritte Stellvertreterin wurde die hessische Bundestagsabgeordnete Mariana […]