Berlin, 16. Februar 2017. Zur anstehenden Sicherheitskonferenz in München erklärt Sicherheitsexperte und AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „US-Verteidigungsminister Mattis hat auf dem NATO-Gipfeltreffen in Brüssel Präsident Trumps Forderung nach mehr Eigenleistung der Europäer innerhalb der NATO wiederholt. Dieser Forderung sollten wir Deutschen und auch die europäischen NATO-Partner nachkommen, denn es ist klug und in unserem ureigenen Interesse, […]

Berlin, 15. Februar 2017. Zum möglichen Verkauf von Opel an Peugeot erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Der geplante Verkauf von Opel an das französische Konkurrenzunternehmen PSA Peugeot Citroen ist ein Schlag ins Gesicht der Belegschaft und eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland als Ganzes. Der französische teilstaatliche Automobilkonzern ist im gleichen Segment und in den gleichen […]

Berlin, 15. Februar 2017. Zum Besuch des tunesischen Ministerpräsidenten in Berlin erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Zum Dank dafür, dass die tunesische Regierung ihre Terroristen noch immer nicht zurücknehmen will, verspricht Frau Merkel Hilfe bei Unternehmensgründungen und Bildungsangebote. Der Staatsbesuch von Ministerpräsident Chahed war aus deutscher Sicht ein Flop. Frau Merkel hat die wirklich […]

Berlin, 15. Februar 2017. Zum geplanten Bau des sogenannten Einheitsdenkmals erklärt der Berliner AfD-Vorsitzende und Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Das Einheitsdenkmal ist in der geplanten Form keine gute Idee. Wir brauchen keine monströse Wippe, sondern wir brauchen ein Denkmal, das durch Ausdrucksstärke und Schlichtheit überzeugt und sich ins Stadtbild einfügt. Bereits jetzt mehren sich die Stimmen, dass […]

Berlin, 14. Februar 2017. Im Vorfeld des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem tunesischen Regierungschef Chahed hat der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Alexander Gauland, die Verhandlungsführung der Bundesregierung mit den Staaten Nordafrikas deutlich kritisiert: „Die deutsche Regierung und deren Chefin Merkel neigen leider grundsätzlich dazu, sich in Verhandlungen den Schneid abkaufen zu lassen und Dinge zu […]

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat in seiner heutigen Telefonkonferenz mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke beschlossen. Die Maßnahme erfolgte nach eingehender juristischer Prüfung und politischer Bewertung der Rede Björn Höckes vom 17. Januar 2017 in Dresden. In erster Instanz wird das zuständige Landesschiedsgericht des AfD-Landesverbandes Thüringen über […]

Berlin, 10. Februar 2017. AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski, hat das Urteil des Berliner Landesarbeitsgerichtes im sogenannten „Kopftuchstreit“ kritisiert: „Zunächst einmal stellt sich die Frage, auf welcher rechtlichen Grundlage das Gericht sein Urteil gefällt hat. Die seinerzeitige Ablehnung der Bewerberin wegen ihrer Weigerung, im Dienst das Kopftuch abzulegen, erfolgte auf Basis des Berliner Neutralitätsgesetzes. Dieses Gesetz gilt […]

Berlin, 10. Februar 2017. Zu den Abschiebeplänen der Bundesregierung, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Scharfe Kontrollen, härtere Strafen und Abschiebezentren. Das sind alles Forderungen der AfD, die hier zumindest in Teilen aufgegriffen wurden. Das ist erstmal ein gutes Signal und zeigt, dass die AfD zu wirken beginnt. Von der Lösung des Problems ist Deutschland […]

Berlin, 9. Februar 2017. Zu Plänen der Bundesregierung die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu erhöhen, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazdeski: „Angeblich will die Bundesregierung mehr Anstrengung darauf verwenden, abgelehnte Asylbewerber wieder in deren Heimatländer zurückzuführen. Da ist die Rede davon, dass der Bund die Länder bei Abschiebungen mehr unterstützen will. Das ist mal wieder eine […]

Berlin, 7. Februar 2017. Zur Entwicklung der TARGET2-Salden der Bundesbank erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Gleich zu Jahresbeginn sind die TARGET2-Forderungen der Bundesbank weiter massiv angestiegen. Allein im Januar 2017 kamen rund 40 Milliarden Euro hinzu, sodass sie nun ein Rekordniveau von fast 800 Milliarden Euro erreicht haben. Das entspricht mehr als zweieinhalb Bundesjahreshaushalten. Die hochrisikobehafteten […]