Berlin, 1. Juni 2017. Zum Absturz Deutschlands auf Platz 13 im IMD-World-Ranking erklärt die AfD-Spitzenkandidatin und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: “Schäuble und Merkel stellen sich gerne als Wachstumsgeneratoren, Exportweltmeister und Arbeitsplatzbeschaffer dar. Die Schweizer Studie über die leistungsstärksten Länder der Welt beweist jedoch, dass die ruinöse Politik der aktuellen Bundesregierung nichts mit den vermeintlich positiven Wirtschaftszahlen […]

Karlsruhe, 24. Mai 2017. Heute um 10 Uhr fand die mündliche Verhandlung im Hauptsacheverfahren der Alternative für Deutschland gegen die Bundesbildungsministerin Wanka vor dem Bundesverfassungsgericht statt. Die Ministerin hatte im November 2015 unmittelbar vor der großen AfD-Demonstration in Berlin auf dem Internetauftritt des Ministeriums eine Mitteilung veröffentlicht, in welcher sie der AfD vorwarf, der Radikalisierung […]

Berlin, 22. Mai 2017. Zu den anstehenden Verhandlungen der Eurogruppe erklärt die Spitzenkandidatin der AfD, Alice Weidel: „Ein weiteres Mal treffen sich die Finanzminister der Eurogruppe, um erneut festzustellen, was seit Jahren bekannt ist: Griechenland ist pleite. Das Land kann ohne weitere Hilfszahlungen seine stetig weiterwachsenden Schulden nicht bedienen. Die Frage, ob Griechenland einen Schuldenschnitt […]

Berlin, 22. Mai 2017. Zu den Äußerungen von Kirchenfunktionären über die AfD im Vorfeld des evangelischen Kirchentags, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Die Repräsentanten der Amtskirchen zeichnen sich zusehends mehr durch staatsnähe als durch Vermittlung des christlichen Glaubens aus. Ihre oberste Aufgabe kann nicht sein, sich mit den etablierten Parteien und dem links-grünen Zeitgeist gemein zu […]

Berlin, 19. Mai 2017. Der Bundesvorstand der AfD hat beschlossen, eine Verfassungsbeschwerde gegen das von den Fraktionen der SPD und der CDU/CSU eingebrachte “Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken” (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) in Prüfung zu geben, sollte der Bundestag das NetzDG beschließen. Der AfD-Bundesvorstand sieht das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt. „Die Frage, […]

Berlin, 19. Mai 2017. Zu den neuesten Entwicklungen im Fall Amri erklärt der Spitzenkandidat und stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Der Fall Anis Amri offenbart mit jedem weiteren Detail das Staatsversagen in Merkel-Deutschland. Ob im konkreten Fall einfach die Beamten versagt haben, die Order fürs Nichtstun von weiter oben kam, oder ob hier ein […]

Berlin, 18. Mai 2017. Zum angekündigten SPD-Wahlprogramm erklärt der stellvertretende AfD-Sprecher Albrecht Glaser: „Das Migrationschaos scheint bei der SPD angekommen zu sein. Diesen Eindruck könnte man gewinnen, wenn man von dem neuen Programmpapier hört, das am Montag der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll. Wer die Probleme schafft ist meistens nicht dazu geeignet, sie zu lösen. Diese […]

Berlin, 18. Mai 2017. Zur harschen Kritik, die der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, an der AfD geübt hat, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Niemand ist gezwungen das Programm der AfD gut zu finden. Die Kritik, die Herr Schuster übt, legt jedoch nahe, dass er weder das Grundsatz-, noch das Wahlprogramm der […]

Berlin, 18. Mai 2017. Zu den anstehenden Verhandlungen über das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU fordert die Spitzenkandidatin der AfD, Alice Weidel: „Die Brexit-Verhandlungsführung muss als oberste Priorität die Wettbewerbsfähigkeit der beteiligten Volkswirtschaften und die Wohlfahrt ihrer Bürger im Blick haben. Eine harte Abtrennung Großbritanniens von seinen gewachsenen Wirtschaftsbeziehungen zu Europa kann dabei in niemandes […]

Berlin, 17. Mai 2017. Zum sogenannten Regierungsprogramm der SPD erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Es grenzt schon an Realitätsverweigerung bei den Genossen, wenn sie nach drei deutlichen Wahlniederlagen in Folge nun ihr Wahlprogramm als Regierungsprogramm präsentieren. Wählerwille scheint es nicht zu sein, dass die SPD noch weitere vier Jahre als Teil einer Bundesregierung herumdilettiert. In den […]